Suchen

Diesen Auftritt durchsuchen nach:

SPD:vision :

 

Schutzschirm - SGK Hessen diskutiert mit Kommunen :

Presse

Wiesbaden Seit letztem Monat liegt nun das "Gesetz zur Sicherstellung der Dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen" (Schutzschirmgesetz) auch dem Hessischen Landtag vor. Grundlage des Gesetzes ist die Rahmenvereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung, die Ende Januar 2012 unterzeichnet wurde.

Derzeit wird in den Kommunen (auch in Wanfried) heftig gerechnet und diskutiert, ob das Angebot der Landesregierung angenommen werden soll, ober ob ein Beitritt zum Schutzschirm die Gemeinden in ihrer kommunalen Selbstverwaltung in unangemessener Weise einschränkt.

Die SGK Hessen und ihre Bildungsakademie die AfK werden in den kommenden Monaten in einer Reihe von Veranstaltungen, unter anderem am 5. Mai 2012 in Kassel über den Schutzschirm aufklären und Kommunen helfen, ihre Entscheidung fachlich qualifiziert und politisch abgewogen zu treffen. Nähere Information werden zeitnah bekannt gegeben.

Positionsbestimmung der SGK Hessen zum "Rettungsschirm für Kommunen"

 
.