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SPD-Chef tritt zurück und redet Klartext :

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Hessisch Lichtenau SPD-Unterbezirksvorsitzender Dirk Oetzel tritt zurück und legt mit sofortiger Wirkung den Vorsitz nieder. Grund: Die Berichterstattung über ein zurzeit laufendes Vorermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Frankfurt, die einer Vorverurteilung gleichkam.

„Dieses Vorermittlungsverfahren ist die logische Konsequenz der Staatsanwaltschaft auf eine entsprechend erstattete Anzeige. Leider musste ich hiervon erst aus der Presse erfahren, bin aber selbst in höchsten Maße an einer umfassenden Aufklärung interessiert. Mein Anwalt hat Akteneinsicht beantragt und ich hoffe auf eine zügige Entscheidung“, bringt es Oetzel auf den Punkt.

Unabhängig davon möchte der scheidende SPD-Chef des Werra-Meißner-Kreises mit seinem Rücktritt eine klare Trennlinie zwischen seinem bisherigen politischen Amt und seiner beruflichen Stellung als selbstständiger Unternehmer ziehen.
„Ich muss mich nach dieser massiven Rufschädigung mehr denn je um meine Familie und um meine Firma kümmern, hier geht es auch um meine wirtschaftliche Existenz,“ führt Oetzel weiter aus. Offensichtlich solle sein geschäftlicher Erfolg als Firmeninhaber in der Region in Misskredit gebracht werden. „Dies ist bedauerlich, da in Zeiten der Politikverdrossenheit gerade auch wirtschaftlich unabhängige politische Akteure gefragt sein müssten. Oder soll man als ehrenamtlicher Politiker keine geschäftliche Tätigkeit mehr in seinem Heimatkreis Werra-Meißner ausüben dürfen?“, mahnt Oetzel.

Mit seinem Rücktritt vom SPD-Vorsitz im Kreis möchte Dirk Oetzel auch möglichen Schaden von der SPD, deren Mitgliedern und Wählern fernhalten. „In der heutigen politischen Landschaft ist selbst für ehrenamtlich tätige die Unschuldsvermutung nicht viel wert“; stellt Oetzel fest. „Bis die Ermittlungen eingestellt sind, findet die schon begonnene öffentliche Vorverurteilung statt“, ist Oetzel überzeugt. „Die SPD Werra-Meißner braucht, gerade in Bezug auf die Kommunalwahl 2011, deshalb einen Vorsitz, von dem allein die klaren politischen Botschaften der SPD Werra-Meißner öffentlich wahrgenommen werden. Dafür mache ich den Weg frei“, so Oetzel. Er stehe der SPD aber als überzeugter Sozialdemokrat auch ohne herausgehobenes Amt weiter zur Verfügung und werde für deren Politik im Kreis einstehen.

SPD-UB-Vorstand zum Rücktritt von Dirk Oetzel

 
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