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SPD vor dem Start in den Kommunalwahlkampf 2011 - Ein Trio an der Spitze der SPD im Werra-Meißner-Kreis :

Landkreis


Wahlkampfkommission des SPD Unterbezirks Werra-Meißner

Eschwege In einer Pressekonferenz stellte sich die Spitze der SPD im Werra-Meißner-Kreis der neuen Situation nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Dirk Oetzel. Andreas Nickel, Großalmerode, Hans-Jürgen Gerlach, Wanfried und Petra Strauß, Eschwege, die drei Stellvertreter wollen gemeinsam in den nächsten Monaten bis zu dem ordentlichen Wahlparteitag im Frühjahr 2011 die Spitze des Unterbezirks bilden.

„Wir sind ein Trio, unter drei Gleichen wird allerdings einer der Erste sein, diese Rolle ist nach internen Diskussionen mir zugefallen“, erklärte dazu Andreas Nickel, Bürgermeister von Großalmerode.

Die nächsten Wochen und Monate stünden ganz im Zeichen der Kommunalwahl, die am 27. März 2011 in den Städten und Gemeinden sowie in den Kreisen in Hessen stattfinden wird. „Unser Ziel in allen Städten und Gemeinden sowie für den Kreistag des Werra-Meißner-Kreises ist es, stärkste Fraktion zu bleiben, unseren Vorsprung möglichst auszubauen und die eine oder andere auch absolute Mehrheit der Mandate einzufahren“, erklärte dazu Andreas Nickel selbstbewusst. Für den Kreis gelte es insbesondere durch eine starke SPD-Fraktion die bisherige erfolgreiche Arbeit fortzusetzen. „Die Koalition mit der FDP ist seit 1974 beispielhaft in ganz Hessen. Das Tandem Stefan Reuß und Henry Thiele leistet hervorragende Arbeit. Wenn auch unser Ziel selbstverständlich die absolute Mehrheit bleibt, so ändert dies nichts daran, dass SPD und FDP auf eine stolze Bilanz zurückblicken können“, so Nickel zur Positionierung für die nächsten Wochen.


v. l. Andreas Nickel, Petra Strauß, Hans-Jürgen Gerlach

Das wichtigste Thema für die SPD sei die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Werra-Meißner-Kreises. Dazu gelte es, die notwendigen Voraussetzungen weiter voran zu treiben, z.B. den Ausbau der A44, weitere Ortsumgehungen, den Erhalt und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, die Breitbandverkabelung sowie die weitere positive Entwicklung im Bereich des Tourismus und die Förderung der vielen kulturellen Initiativen.

Im Bereich der Gesundheitsvorsorge gelte es die beiden Krankenhausstandorte weiter zu sichern, die Qualität des medizinischen Angebotes auszubauen und darüber hinaus die Versorgung aller Gebiete im Kreis mit einer genügenden Anzahl von qualifizierten Hausärzten sicher zu stellen.

In unseren Schulen müssten gleiche Bildungschancen für alle Kinder dauerhaft gewährleistet sein. Deshalb fordere die SPD auf Landesebene für möglichst viele Schulen den Ausbau von echten Ganztagsangeboten. „Wir kämpfen um den Erhalt auch kleinerer Schulstandorte, wir wollen wohnortnah ein differenziertes und qualitativ hochwertiges Schulangebot erhalten. Dies setzt Änderungen im Schulgesetz voraus, wofür die SPD einen eigenen Gesetzentwurf einbringen werde“, ergänzten Lothar Quanz und Dieter Franz.

Darüber hinaus müsse der Weg von Landrat Stefan Reuß kräftig unterstützt werden, den Werra-Meißner-Kreis attraktiv für junge Familien weiter auszugestalten, die Familienfreundlichkeit dauerhaft zu sichern, damit der Kreis sowohl als Wirtschafts- als ganz besonders auch als Wohnstandort seine Attraktivität steigere. „Wir wollen den demographischen Wandel gestalten. Wir finden uns nicht damit ab, wenn junge Familien wegziehen, sondern wir wollen alles tun, um die Angebote gerade auch für junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien zu steigern.“
Dies setze sichere Finanzen für alle Städte und Gemeinden und den Werra-Meißner-Kreis voraus. Dazu wurde heftige Kritik an der hessischen Landesregierung geübt, die schamlos in die Kassen der Kommunen greife. „Das Vorhaben, im nächsten Jahr rund 400 Millionen Euro den hessischen Kommunen aus der Tasche zu ziehen, findet unsere Ablehnung. Wir erwarten, dass die Kommunalen Spitzenverbände in großer Einigkeit dagegen vorgehen werden und ggf. auch eine Verfassungsbeschwerde auf den Weg bringen. Das Land muss seine finanziellen Probleme für sich lösen und die finanziellen Schwächen der Kommunen, die sowieso schon vorhanden sind, nicht zusätzlich verstärken“, forderten die Vertreter der SPD im Werra-Meißner-Kreis.

„Wir gehen selbstbewusst aber nicht überheblich in die nächsten Wochen. Wir werden eine Kreistagsliste am 2. Oktober beschließen, die eine personelle Kontinuität gewährleisten wird. Der Vorschlag des Unterbezirksvorstandes für die ersten drei Plätze auf der Kreistagsliste sieht vor, dass Lothar Quanz an Eins, Helga Först (Meißner) an Zwei und Dieter Franz, MdL (Reichensachsen) an Nummer Drei stehen sollen. Auch hier bilden wir ganz bewusst ein Trio, um deutlich zu machen, dass ein Team aus erfahrenen Politikern für die SPD im Kreis werben soll“, erklärte Andreas Nickel für den Vorstand.


v. l. Dieter Franz, Helga Först, Lothar Quanz

Die beiden Landtagsabgeordneten und die bisherige stellvertretende Kreistagsvorsitzende wollten mit ihrem Engagement deutlich machen, dass die bisherige erfolgreiche Politik der SPD für den Kreis eine Fortsetzung auch beim Personal finden solle.
Gemeinsam mit Landrat Stefan Reuß wolle man dafür arbeiten, dass sich die Lebensqualität für die Menschen im Werra-Meißner-Kreis auch in den kommenden Jahren verbessern werde.

„Die SPD ist die einzige Partei in Hessen, die ein geschlossenes Konzept für die Entwicklung gerade der ländlichen Regionen hat. Auch deshalb ist die enge Zusammenarbeit zwischen der Landes- und der Kreispolitik gefragt. Wir sind darauf angewiesen, dass Wiesbaden den Werra-Meißner-Kreis nicht links liegen lässt und die weitere Entwicklung durch falsche Weichenstellungen verhindert. Unser Motto lautet und unser Ziel ist: In unserer Heimat lässt es sich gut leben, gut arbeiten und gut wohnen. Dies muss allerdings durch praktische Politik auf allen Ebenen immer wieder unterstützt und gefördert werden“, forderte Andreas Nickel abschließend.

 
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